Das Deutsche Patent- und Markenamt bietet einen neuen Schutzrechtsinformationsdienst an. Er trägt den Namen DPMAkurier und übermittelt per E-Mail die neuen Ausgaben des Patent-, Marken- und Geschmacksmusterblattes in einer recherchierbaren PDF-Datei.
Außerdem kann man sich über Änderungen im Verfahrensstand bei einzelnen Patenten, Marken oder Mustern per E-Mail benachrichtigen lassen. Der Service richtet sich vor allem an Einzelerfinder sowie an kleine und mittelständische Unternehmen. Die Nutzung ist kostenfrei. Es ist lediglich eine einmalige Onlineregistrierung erforderlich. Nähere Informationen finden Sie unter http://www.dpma.de/service/kurier.html.
Quelle: Mitteilung des DPMA vom 18.10.2005
Weitere aktuelle Nachrichten
-
Mindestgebühr bei Carsharing muss klar angegeben werden
-
OLG Köln verbietet Werbung mit der Angabe „Apfelleder“ für Produkte ohne echtes Leder
-
BGH: B2B-Coaching kann unter FernUSG fallen
-
BGH: Auch Faxnummern in Widerrufsbelehrungen nicht zwingend
-
BGH: Unzulässige Werbung mit Vorher-Nachher-Fotos für Hautunterspritzungen