News

Stellenangebot: Volljurist/Syndikusrechtsanwalt Wettbewerbsrecht

By Redaktion / 22. Mai 2018

Wir suchen für die Standorte Hamburg und München jeweils einen Volljuristen / Syndikusrechtsanwalt (m/w) Wettbewerbsrecht

Über uns
Wir suchen Sie, also sollten Sie wissen, was wir tun: Die Juristen der Wettbewerbszentrale arbeiten an der Schnittstelle zwischen Wirtschaft (Unternehmen und Wirtschaftsverbände), Justiz und Politik: Die branchenübergreifende, unabhängige Selbstkontrollinstitution der Deutschen Wirtschaft (Mitglieder = über 1.200 Unternehmen und über 800 Kammern und Verbände) ist unter anderem mit der Bearbeitung vielfacher Beschwerden und Anfragen zu den rechtlichen Anforderungen im Wettbewerb

Automotive News

Suzuki täuscht über Lederausstattung

By Redaktion / 18. Mai 2018

Bei dem Modell „Vitara“ bewarb Suzuki die Innenausstattung mit „Veloursledersitze“ und beim „Vitara S“ mit „Veloursledersitze mit roten Ziernähten“, wie nachstehend abgebildet:

Gesundheit Getränkewirtschaft Lebensmittel News

Werbeaussage „bekömmlich“ für Bier stellt gesundheitsbezogene Angabe dar

By Redaktion / 18. Mai 2018

Bier darf in der Werbung nicht als „bekömmlich“ bezeichnet werden, da es sich hierbei um eine unzulässige gesundheitsbezogene Angabe handelt. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) gestern in einem aktuellen Urteil entschieden (v. 17.05.2018, Az. I ZR 252/16).

News Sachverständige

Zertifizierter Gutachter darf nicht mit „gerichtsfest“ werben und sich auf Sachverständigenordnung beziehen

By Redaktion / 15. Mai 2018

Ein Sachverständiger bewarb auf seiner Internetseite seinen „Gutachterservice“ unter anderem mit folgenden Aussagen:

„Ein Gutachter gibt gerichtsfest Klarheit über den Wert (Kaufpreis/Mietwert/Pachtwert) einer Immobilie!“

sowie

Automotive News Sachverständige Vorträge

Rückblick: cartvFORUM 2018 am 8. Mai 2018 in München – Wettbewerbsrechtliche Highlights der letzten 20 Jahre

By Redaktion / 9. Mai 2018

Anlässlich des 20-jährigen Jubiläums der APE Ptacek Engineering GmbH fand am 8. Mai 2018 zum 18. Mal das cartv FORUM unter dem Motto EINFACH MACHEN!!! statt.

Etwa 200 Gäste aus der Sachverständigenbranche (Vertreter von Sachverständigenbüros/–organisationen, Prüforganisationen, Fachverbänden, Dienstleistern, Autohäusern, Versicherern usw.) waren der Einladung nach München gefolgt.

Fahrschulen News

Erneut Simulatorwerbung mit „weniger Fahrstunden“ untersagt

By Redaktion / 7. Mai 2018

Ein Fahrschulunternehmen in Nordrhein-Westfalen, das mehrere Fahrschulen betreibt, bewarb im Rahmen des Internetauftrittes den Einsatz eines Fahrsimulators mit verschiedenen Hinweisen zu den Vorteilen eines solchen Gerätes. Bei den aufgezählten Vorteilen hieß es dazu dann „Weniger Praxis Fahrstunden und ein sicheres Gefühl im Straßenverkehr!“

Digitalisierung EU-Recht/Internationales Recht News

EuGH entscheidet im Juni über datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit für die bei Aufruf einer Facebook-Fanpage erhobenen Nutzerdaten

By Redaktion / 4. Mai 2018

In einem Verfahren zur Frage der datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeit für die bei Aufruf einer Facebook-Fanpage erhobenen Nutzerdaten hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) den Verkündungstermin für den 05.06.2018 anberaumt.

Getränkewirtschaft Lebensmittel News

Werbung mit „Original Ettaler Kloster Glühwein“ und /oder mit „Original Ettaler Kloster Heidelbeerglühwein“ bei fehlendem örtlichen Bezug unzulässig

By Redaktion / 4. Mai 2018

Nach einer am 24.04.2018 ergangenen Entscheidung des Landgerichts München muss ein Unternehmen die mit den Bezeichnungen „Original Ettaler Kloster Glühwein“ und /oder mit „Original Ettaler Kloster Heidelbeerglühwein“ in der im Urteilstenor in Bezug genommenen Ausgestaltung und Aufmachung unterlassen, wenn das Produkt keinen örtlichen Bezug zum Kloster Ettal hat (LG München I, Urteil v. 24.04.2018, Az. 33 O 4186/17).

Finanzmarkt News

Wettbewerbszentrale beanstandet Werbeaussage für eine kostenlose Girocard als irreführend

By Redaktion / 2. Mai 2018

Die Wettbewerbszentrale hat jüngst die einschränkungslose Werbung für eine kostenlose Girocard durch eine im Ruhrgebiet ansässige regionale Direktbank beanstandet. Diese hatte im Internet für den Abschluss von Kontoverträgen zum Führen eines Girokontos geworben, was sich wie folgt darstellte:

Gesundheit News

Bundesgerichtshof: Zur heilmittelwerberechtlichen Zulässigkeit der Empfehlungswerbung für Medizinprodukte

By Redaktion / 27. April 2018

Der Bundesgerichtshof hat in einem Verfahren der Wettbewerbszentrale entschieden, dass für Medizinprodukte, sofern diese im Mittelpunkt der Werbung stehen, mit den Empfehlungen eines Arztes geworben werden darf (BGH, Urteil vom 01.02.2018, Az. I ZR 82/17). Er hat damit die Vorinstanzen bestätigt.

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