Lebensmittel

Lebensmittel News

Werbung mit „Nur bei Müller Chocolat kriegst Du echte geschmolzene Schokolade“ unzulässig, wenn auch die Mitbewerber echte Schokolade benutzen

By Redaktion / 15. März 2019

Die Wettbewerbszentrale ist erfolgreich gegen die Molkerei Alois Müller GmbH & Co. KG wegen einer unzulässigen Alleinstellungswerbung vorgegangen. In einem TV-Spot wirbt das Unternehmen mit der Auslobung:

„Nur bei Müller Chocolat kriegst du echte geschmolzene Schokolade und echte Sahne. Echter Pudding, echt lecker oder? Neu … Müller Chocolat, echt anders.“

Lebensmittel News

„Culatello di Parma“ ist Anspielung auf „Prosciutto di Parma“

By Redaktion / 23. Januar 2019

Das OLG Köln hat in einem sehr umfassenden Urteil entschieden, dass die Bezeichnung „Culatello di Parma“ eine unzulässige Anspielung auf die geschützte Ursprungsbezeichnung „Prosciutto di Parma“ darstellt (Urteil v. 18.01.2019, Az. 6 U 61/18).

Lebensmittel News

EuGH verhandelt im Verfahren der Wettbewerbszentrale zur Ursprungskennzeichnung von Kulturchampignons – Termin zur mündlichen Verhandlung am 23.01.2019

By Redaktion / 21. Januar 2019

Am 23.01.2019 findet vor dem EuGH in einem von der Wettbewerbszentrale geführten Verfahren zur Frage der Ursprungskennzeichnung von Kulturchampignons die mündliche Verhandlung statt (Rs. C-686/17).

Hintergrund des Verfahrens ist die Frage, ob die Kennzeichnung einer Verpackung frischer Kulturchampignons mit der Angabe „Ursprung: Deutschland“ zulässig ist, wenn die Pilze in den Niederlanden aufgezogen und nur für die Ernte nach Deutschland verbracht werden.
In der Berufungsinstanz hatte das OLG Stuttgar

Getränkewirtschaft Lebensmittel News

Landgericht Trier zu „Veierlikör“ ohne Ei – Unzulässige Anspielung auf geschützte Bezeichnung

By Redaktion / 11. Januar 2019

In einem Verfahren der Wettbewerbszentrale betreffend den Bezeichnungsschutz von Spirituosen hat das LG Trier (Urteil v. 20.12.2018, Az. 7 HK O 13/18, nicht rechtskräftig) entschieden, dass die Bezeichnung „Veierlikör“ für ein veganes Produkt, das kein Ei enthält, eine unzulässige Anspielung auf „Eierlikör“ ist.

Die Beklagte bietet unter der Bezeichnung „Veierlikör“ ein veganes Produkt an, auf dessen Etikett der Buchstabe „Ö“ durch ein durchgestrichenes Hühnerei ersetzt ist.

Lebensmittel News

Aussage „Wie Butter zu verwenden“ ist unzulässig, wenn das Produkt nicht aus Milch besteht

By Redaktion / 11. Januar 2019

Das LG Heilbronn hat in einem weiteren Verfahren der Wettbewerbszentrale zum absoluten Bezeichnungsschutz entschieden, dass eine Verpackungsaufschrift „Wie Butter zu verwenden“ unzulässig ist, wenn das Produkt aus pflanzlichem Fett und nicht aus Milchfett besteht. (Urteil v. 13.11.2018, Az. 21 O 34/18 KfH, nicht rechtskräftig.)

EU-Recht/Internationales Recht Lebensmittel News

„Champagner“ Sorbet muss nach Champagner schmecken, wenn dieser als Zutat enthalten ist

By Redaktion / 12. Dezember 2018

Der BGH hat entschieden, dass das Ansehen der geschützten Ursprungsbezeichnung „Champagne“ bei der Verwendung für ein als „Champagner Sorbet“ bezeichnetes Produkt dann unlauter ausgenutzt wird, wenn das Produkt als Zutat zwar Champagner enthält, jedoch nicht danach schmeckt (Urteil v. 19.07.2018, Az. I ZR 268/14 – Champagner Sorbet II).

Lebensmittel News

Irreführend gekennzeichnetes Kokosnusswasser bleibt auch bei der Wettbewerbszentrale ein Thema

By Redaktion / 15. November 2018

In den vergangenen Wochen wurde in der Presse über einen Fall berichtet, in dem sich einer der größten deutschen Distributeure „reinen“ Kokosnusswassers auf die Angaben des Herstellers zur Zusammensetzung des Produkts verlassen hat. Das Hamburger Unternehmen hat den Hersteller des Kokoswassers in den USA auf mindestens 5 Mio. USD Schadenersatz verklagt. Nach dem Hinweis eines Konkurrenten hatte das betroffene Unternehmen sein als „pure“ ausgelobtes Produkt lebensmittelchemisch untersuchen lassen – mit dem ernüchternden Ergebnis, dass bedeutende Mengen an Zucker, Wasser und Aromastoffen hinzugefügt wurden.

Lebensmittel News

Eierlikör darf keine Milch enthalten

By Redaktion / 29. Oktober 2018

Eierlikör darf nur dann die Verkehrsbezeichnung „Eierlikör“ tragen, wenn er keine anderen als die in Nr. 41 des Anhangs II Spirituosen-VO (110/2008/EU) genannten Bestandteile enthält. Das sind neben Alkohol nur hochwertiges Eigelb und Eiweiß sowie Zucker oder Honig. Aromastoffe für eine mögliche Aromatisierung sind ebenfalls zulässig. Dies hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) letzte Woche (Urteil v. 25.10.2018, Az. C-462/17) entschieden.

Lebensmittel News

Wettbewerbszentrale erwirkt einstweilige Verfügung gegen Almased – OLG Celle untersagt Werbung mit der Angabe „Almased … das Original“

By Redaktion / 28. September 2018

In einem Eilverfahren der Wettbewerbszentrale hat das OLG Celle mit Urteil vom 04.09.2018 (Az. 13 U 77/18) den Hersteller des Abnehm-Produkts „Almased“ verurteilt, es zu unterlassen, mit der Angabe: „Almased… das Original“ zu werben.

Die Wettbewerbszentrale hatte sich im Rahmen einer Abmahnung zunächst gegen die folgende Aussage im Rahmen eines 30-sekündigen Radiospots gewandt:

„Denn nur das Original hat ein klinisch getestetes Erfolgsrezept.“

Getränkewirtschaft Lebensmittel News

„Brauerei“ muss Bier auch selbst brauen

By Redaktion / 27. September 2018

Das LG Nürnberg-Fürth hatte in einem Verfahren der Wettbewerbszentrale gegen eine Genossenschaft, die in Erlangen eine Brauerei betreiben will, dies im Moment aber noch nicht tut, über die Zulässigkeit deren Werbung mit der Angabe „Brauerei Weller Erlangen“ zu entscheiden (Urteil v. 13.09.2018, Az. 19 O 219/18, n. rkr.).

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