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Digitale Welt

Zwei blaue Hände mit aufgedruckter Weltkarte vor einem Hintergrund mit vertikalem Zahlencode.

Neue Vorgaben für neue Geschäftsmodelle

E-Commerce, Plattformen und Software

Schwerpunktbereich

Mit ihren Innovationen prägen und verändern die Akteure der digitalen Welt das Konsumverhalten unzähliger Menschen. Ob ShoppingStreaming, Social Media oder SaaS – das Leben findet zunehmend online statt. Die Gesetzgeber versuchen, mit den Entwicklungen Schritt zu halten. Dementsprechend zahlreich sind die Veränderungen der rechtlichen Rahmenbedingungen. Für Unternehmen ist es eine Herausforderung, die wechselnden deutschen wie europäischen Vorgaben im Blick zu behalten. 

Unsere spezialisierten Juristen kennen sich aus mit Informationspflichten zwischen Widerruf und Kündigungsbutton oder spezialgesetzlichen Kennzeichnungsvorschriften. Zunehmend komplex sind auch die Anforderungen an Preiswerbung, Allgemeine Geschäftsbedingungen und Datenschutz im E-Commerce. Bei Bedarf lassen wir vor Gericht klären, wie einzelne Vorschriften zu verstehen sind. Unwägbarkeiten gibt es für Unternehmen außerdem bei der Marketing-Zusammenarbeit mit Influencern. Hier stehen wir unseren Mitgliedern gern zur Seite.

Die Plattformökonomie lässt vor allem Haftungsfragen aufkommen. Welche Pflichten betreffen die Portalbetreiber, welche die Anbieter auf den Portalen? Vermeintlich einfache Prinzipien wie „Notice and take down“ und „Notice and stay down“ sind rechtlich immer wieder umstritten und wollen sorgfältig austariert sein.

Künstliche Intelligenz wirft völlig neue Rechtsfragen auf. Die europäische KI-Verordnung definiert neue Transparenzpflichten für Chatbots, Deepfakes und mehr. Wir klären offene Punkte und begleiten Sie mit unserer ganzen wettbewerbsrechtlichen Expertise bei der rechtskonformen werblichen Nutzung generativer KI.

In der Gamingbranche sind etwa der Erwerb von Lootboxen und Ingame-Währungen mit Verbraucherrechten in Einklang zu bringen.

Ihr Ansprechpartner

Marvin Dinges

Rechtsanwalt (Syndikusrechtsanwalt)

Tannenwaldallee 6 
61348 Bad Homburg 
Telefon: +49 6172 121532
Telefax: +49 6172 121510
Mail

Dr. Florian Jäkel-Gottmann

Rechtsanwalt (Syndikusrechtsanwalt)

Tannenwaldallee 6 
61348 Bad Homburg 
Telefon: +49 6172 121520
Telefax: +49 6172 121510
Mail

Kai-Oliver Kruske

Tannenwaldallee 6 
61348 Bad Homburg 
Telefon: +49 6172 121516
Telefax: +49 6172 121510
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Manuela Mülot 

Rechtsanwältin (Syndikusrechtsanwältin)

Tannenwaldallee 6 
61348 Bad Homburg 
Telefon: +49 6172 12118
Telefax: +49 6172 121510
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Referentenentwurf für Widerrufsbutton in Online-Shops

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat einen Referentenentwurf zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2673 vorgelegt. Ein wesentlicher Teil der Richtlinie sieht vor, dass Online-Shops künftig einen leicht auffindbaren Widerrufsbutton einführen, mit dem die Kundschaft digital Verträge widerrufen…

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Gewinnspiel gegen Bewertung: Rechtswidrige Werbung unterbunden

Kundenbewertungen sind für Verbraucher eine zentrale Orientierungshilfe und für Unternehmen ein entscheidender Wettbewerbsfaktor. Umso problematischer sind gefälschte oder gekaufte Bewertungen, für die getäuschten Verbraucher einerseits und für sich redlich verhaltende Mitbewerber andererseits. Die Wettbewerbszentrale hatte es in folgendem Fall mit…

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Barrierefreiheitsstärkungsgesetz gilt ab 28. Juni 2025 – Was Unternehmen jetzt wissen müssen

Ab dem 28.06.2025 gilt in Deutschland das neue Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG), das die europäische Barrierefreiheitsrichtlinie (2019/882/EU) umsetzt. Es soll sicherstellen, dass digitale Angebote für Menschen mit Behinderungen zugänglich sind. Ab diesem Zeitpunkt müssen die im Gesetz erwähnten Produkte und Dienstleistungen barrierefrei…

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BGH: Kündigungsbutton auch für Verträge ohne automatische Verlängerung

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass Online-Verträge auch dann einen Kündigungsbutton erfordern, wenn diese Verträge einmalige Zahlungen und keine automatische Vertragsverlängerung vorsehen (Urt. v. 22.05.2025, Az. I ZR 161/24, kein Verfahren der Wettbewerbszentrale). Geklagt hatte ein Verbraucherverband gegen die Website…

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BGH: Verhandlung zur Angabe des Referenzpreises bei Preisermäßigungen

Am 18.06.2025 verhandelt der Bundesgerichtshof (Az. I ZR 93/24) über die Frage, wie der sogenannte Referenzpreis bei Preisermäßigungen anzugeben ist. Geklagt hatte die Wettbewerbszentrale, um Anforderungen aus § 11 der Preisangabenverordnung (PAngV) zu klären. Das Verfahren beschäftigt sich damit, wann…

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DSA-Verfahren endet ohne Urteil

Im Verfahren der Wettbewerbszentrale mit der Plattform etsy wegen fehlender Informationen nahm die Wettbewerbszentrale ihre Klage zurück (Az. 6 UKl 2/24). Geklagt hatte die Wettbewerbszentrale wegen fehlender Informationen zu den Drittanbietern, die auf der Plattform etsy Ware verkaufen. Aus Sicht…

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