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Digitale Welt

Neue Vorgaben für neue Geschäftsmodelle

E-Commerce, Plattformen und Software

Schwerpunktbereich

Mit ihren Innovationen prägen und verändern die Akteure der digitalen Welt das Konsumverhalten unzähliger Menschen. Ob ShoppingStreaming, Social Media oder SaaS – das Leben findet zunehmend online statt. Die Gesetzgeber versuchen, mit den Entwicklungen Schritt zu halten. Dementsprechend zahlreich sind die Veränderungen der rechtlichen Rahmenbedingungen. Für Unternehmen ist es eine Herausforderung, die wechselnden deutschen wie europäischen Vorgaben im Blick zu behalten. 

Unsere spezialisierten Juristen kennen sich aus mit Informationspflichten zwischen Widerruf und Kündigungsbutton oder spezialgesetzlichen Kennzeichnungsvorschriften. Zunehmend komplex sind auch die Anforderungen an Preiswerbung, Allgemeine Geschäftsbedingungen und Datenschutz im E-Commerce. Bei Bedarf lassen wir vor Gericht klären, wie einzelne Vorschriften zu verstehen sind. Unwägbarkeiten gibt es für Unternehmen außerdem bei der Marketing-Zusammenarbeit mit Influencern. Hier stehen wir unseren Mitgliedern gern zur Seite.

Die Plattformökonomie lässt vor allem Haftungsfragen aufkommen. Welche Pflichten betreffen die Portalbetreiber, welche die Anbieter auf den Portalen? Vermeintlich einfache Prinzipien wie „Notice and take down“ und „Notice and stay down“ sind rechtlich immer wieder umstritten und wollen sorgfältig austariert sein.

In der Gamingbranche sind etwa der Erwerb von Lootboxen und Ingame-Währungen mit Verbraucherrechten in Einklang zu bringen.

Ihr Ansprechpartner

Marvin Dinges

Rechtsanwalt (Syndikusrechtsanwalt)

Tannenwaldallee 6 
61348 Bad Homburg 
Telefon: +49 6172 121532
Telefax: +49 6172 121510
Mail

Kai-Oliver Kruske

Tannenwaldallee 6 
61348 Bad Homburg 
Telefon: +49 6172 121516
Telefax: +49 6172 121510

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EuGH zu Arzneimittelangeboten: Wann muss eine Plattform selbst Apotheke sein?

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat sich zu der Frage geäußert, wann der Betreiber einer Plattform, über die rezeptfreie Arzneimittel verkauft werden, selbst Apotheker sein muss (EuGH, Urteil vom 29.02.2024, Az. C-606/21). Laut Pressemitteilung des EuGH vom heutigen Tag stellte der…

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Landgericht Bochum: Irreführende Werbung für Garantie bei Pfanne

Das Landgericht Bochum hat entschieden, dass die Werbung für eine beschichtete Bratpfanne mit einer zehnjährigen Garantie irreführend ist, wenn die Garantie nicht für die Beschichtung der Pfanne gilt (LG Bochum, Urteil vom 30.1.2024, Az. I-12 O 86/23, nicht rechtskräftig). Geklagt…

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Rückblick: Crashkurs E-Commerce

Im Rahmen eines Online-Seminars hat die Wettbewerbszentrale mit Teilnehmenden am 20. und erneut am 27.02. wichtiges Basiswissen zum rechtssicheren Betrieb eines Onlineshops geteilt. Für die Wettbewerbszentrale referierte Kai-Oliver Kruske als Experte für Digitalthemen. Die Vorträge konzentrierten sich darauf, praxisnah und in…

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OLG Hamburg: Online-Coaching fällt nicht unter FernUSG

Das OLG Hamburg hat entschieden, dass ein bestimmtes Online-Coaching-Angebot nicht zulassungspflichtig sei, sodass der Anbieter seine Vergütung verlangen dürfe (OLG Hamburg, Urteil vom 20. Februar 2024, Az. 10 U 44/23, kein Verfahren der Wettbewerbszentrale). Wesentlicher Streitpunkt des Verfahrens war, ob…

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LG Berlin: Wesentliche Produktmerkmale müssen auf der Check-out-Seite stehen

Das Landgericht Berlin hat entschieden, dass Onlinehändler verpflichtet sind, die wesentlichen Eigenschaften der Waren unmittelbar auf der Check-out-Seite darzustellen (Urteil v. 7.11.2023, Az. 91 O 69/23, kein Verfahren der Wettbewerbszentrale). Eine bloße Verlinkung zu weiterführenden Informationen reiche nicht aus. Bei…

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EU-Kommission stellt Ergebnisse des Sweeps bei Influencer Marketing vor – Wettbewerbszentrale an Untersuchung beteiligt

Die EU-Kommission hat heute die Ergebnisse eines EU-weiten Sweeps – einer Marktbeobachtung in den jeweiligen Mitgliedstaaten – vorgestellt. Im Fokus des in 2023 durchgeführten Sweeps stand das Influencer Marketing in Social Media – insbesondere die erforderliche Kennzeichnung von werblichen Inhalten…

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