Das Deutsche Patent- und Markenamt bietet einen neuen Schutzrechtsinformationsdienst an. Er trägt den Namen DPMAkurier und übermittelt per E-Mail die neuen Ausgaben des Patent-, Marken- und Geschmacksmusterblattes in einer recherchierbaren PDF-Datei.
Außerdem kann man sich über Änderungen im Verfahrensstand bei einzelnen Patenten, Marken oder Mustern per E-Mail benachrichtigen lassen. Der Service richtet sich vor allem an Einzelerfinder sowie an kleine und mittelständische Unternehmen. Die Nutzung ist kostenfrei. Es ist lediglich eine einmalige Onlineregistrierung erforderlich. Nähere Informationen finden Sie unter http://www.dpma.de/service/kurier.html.
Quelle: Mitteilung des DPMA vom 18.10.2005
Weitere aktuelle Nachrichten
-
Update: Wettbewerbszentrale klagt wegen KI-Chatbot
-
LG Würzburg: Irreführende UVP-Werbung bei Eigenmarken-Möbeln
-
OLG Frankfurt a. M. bestätigt LG: Unklarer Hinweis zur Echtheit von Bewertungen
-
BGH urteilt zu Ärzte-Siegeln: Strenge Anforderungen an Testsiegel
-
Ab 02. August: Kennzeichnungspflicht für bestimmte KI-generierte Medien