Aktuelles
Wir suchen für die Standorte Hamburg und München jeweils einen Volljuristen / Syndikusrechtsanwalt (m/w) Wettbewerbsrecht
Über uns
Wir suchen Sie, also sollten Sie wissen, was wir tun: Die Juristen der Wettbewerbszentrale arbeiten an der Schnittstelle zwischen Wirtschaft (Unternehmen und Wirtschaftsverbände), Justiz und Politik: Die branchenübergreifende, unabhängige Selbstkontrollinstitution der Deutschen Wirtschaft (Mitglieder = über 1.200 Unternehmen und über 800 Kammern und Verbände) ist unter anderem mit der Bearbeitung vielfacher Beschwerden und Anfragen zu den rechtlichen Anforderungen im Wettbewerb
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Bier darf in der Werbung nicht als „bekömmlich“ bezeichnet werden, da es sich hierbei um eine unzulässige gesundheitsbezogene Angabe handelt. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) gestern in einem aktuellen Urteil entschieden (v. 17.05.2018, Az. I ZR 252/16).
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Bei dem Modell „Vitara“ bewarb Suzuki die Innenausstattung mit „Veloursledersitze“ und beim „Vitara S“ mit „Veloursledersitze mit roten Ziernähten“, wie nachstehend abgebildet:
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Ein Sachverständiger bewarb auf seiner Internetseite seinen „Gutachterservice“ unter anderem mit folgenden Aussagen:
„Ein Gutachter gibt gerichtsfest Klarheit über den Wert (Kaufpreis/Mietwert/Pachtwert) einer Immobilie!“
sowie
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Anlässlich des 20-jährigen Jubiläums der APE Ptacek Engineering GmbH fand am 8. Mai 2018 zum 18. Mal das cartv FORUM unter dem Motto EINFACH MACHEN!!! statt.
Etwa 200 Gäste aus der Sachverständigenbranche (Vertreter von Sachverständigenbüros/–organisationen, Prüforganisationen, Fachverbänden, Dienstleistern, Autohäusern, Versicherern usw.) waren der Einladung nach München gefolgt.
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Ein Fahrschulunternehmen in Nordrhein-Westfalen, das mehrere Fahrschulen betreibt, bewarb im Rahmen des Internetauftrittes den Einsatz eines Fahrsimulators mit verschiedenen Hinweisen zu den Vorteilen eines solchen Gerätes. Bei den aufgezählten Vorteilen hieß es dazu dann „Weniger Praxis Fahrstunden und ein sicheres Gefühl im Straßenverkehr!“
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Nach einer am 24.04.2018 ergangenen Entscheidung des Landgerichts München muss ein Unternehmen die mit den Bezeichnungen „Original Ettaler Kloster Glühwein“ und /oder mit „Original Ettaler Kloster Heidelbeerglühwein“ in der im Urteilstenor in Bezug genommenen Ausgestaltung und Aufmachung unterlassen, wenn das Produkt keinen örtlichen Bezug zum Kloster Ettal hat (LG München I, Urteil v. 24.04.2018, Az. 33 O 4186/17).
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