Logo der Wettbewerbszentrale

Fairness im Wettbewerb

Die Wettbewerbszentrale ist die größte und einflussreichste bundesweit und grenzüberschreitend tätige Selbstkontrollinstitution zur Durchsetzung des Rechts gegen den unlauteren Wettbewerb.

Auf dieser Webseite finden Sie umfassende Informationen über unsere Institution, Presseinformationen, aktuelle Nachrichten zum Wettbewerbsrecht und die in speziellen Dezernaten behandelten Branchen. Daneben informieren wir über die rechtlichen Grundlagen der Tätigkeit der Wettbewerbszentrale sowie das umfangreiche Informationsangebot in Form von Veranstaltungen und Publikationen.

Aktuelles

News 07.12.2016 // Verbraucherstreitbeilegung – Erinnerung: Neue Informationspflichten für Händler treten am 01.02.2017 in Kraft

Unternehmen treffen im Hinblick auf etwaige Streitigkeiten mit Verbrauchern über offline oder online geschlossene Kauf- bzw. Dienstleistungsverträgen neue Informationspflichten, wenn am 01.02.2017 weitere Vorschriften des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG) in Kraft treten: mehr

News 07.12.2016 // Wettbewerbszentrale unterbindet unzulässige krankheitsbezogene Werbung für Kaffee

Ein namhafter Anbieter von Kaffeekapseln hat in der Zeitschrift „Bunte“ in einer Anzeige unter der Überschrift „Unser Lieblingsgetränk ist gesund – sagen Studien“ damit geworben, dass Kaffee unter anderem das Krebsrisiko mindern und helfen könne, Depressionen sowie Alzheimer-Erkrankungen zu vermeiden. Hinter den Aussagen wurde jeweils das Institut genannt, das die Studie zu den Wirkungen bei den Krankheiten erstellt hat. mehr

News 06.12.2016 // Rückblick: Vorlesung an der Universität Regensburg

Im Rahmen der Vorlesung „Wettbewerbsrecht I“ hat Rechtsanwalt Dr. Andreas Ottofülling vom Büro München der Wettbewerbszentrale am 2. Dezember 2016 einen Vortrag an der Universität Regensburg am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht bei Prof. Dr. Jörg Fritzsche gehalten. Anhand zahlreicher Fälle aus der Praxis wurde den Studenten der Rechtswissenschaften anschaulich vermittelt, welche Möglichkeiten die Wirtschaft im Wege der Selbstregulierung durch Einschaltung der Wettbewerbszentrale hat, Wettbewerbsverstöße aufzudecken und außergerichtlich mittels eines Hinweisschreibens, einer Abmahnung und eines Einigungsstellenverfahrens abzustellen. mehr

News 05.12.2016 // BGH: Zuzahlungsverzicht bei medizinischen Hilfsmitteln erlaubt

In dem Verfahren der Wettbewerbszentrale hat der BGH am 01.12.2016 entschieden, dass Versender von Hilfsmitteln für Diabetiker auf die gesetzliche Zuzahlung verzichten dürfen. Die Beklagte hatte damit geworben, dass sie die Zuzahlung für den Verbraucher übernehme. Bereits in der mündlichen Verhandlung hatten die Richter beim 1. Zivilsenat anklingen lassen, dass es sich bei den sozialrechtlichen Zuzahlungsregelungen nicht um so genannte Marktverhaltensregeln handele. Sie dienten der Kostendämpfung im Gesundheitswesen, nicht aber dem Schutz der Mitbewerber. mehr

News 05.12.2016 // Rückblick: Wettbewerbszentrale informiert bei der 4. Gesundheitskonferenz der Handwerkskammer Ulm über verbotene Zuwendungen und das neue Korruptionsstrafrecht im Gesundheitswesen

Den besonderen Belangen der Gesundheitshandwerke diente die nun schon zum vierten Mal von der Handwerkskammer Ulm durchgeführte Gesundheitskonferenz. Vor mehr als 50 Teilnehmern u.a. aus den gesundheitshandwerklichen Sparten Augenoptik, Hörgeräteakustik, Zahntechnik, Orthopädietechnik hielt Peter Brammen, Mitglied der Geschäftsführung der Wettbewerbszentrale, nach Begrüßung durch den Präsidenten der veranstaltenden Kammer Joachim Krimmer und den Hauptgeschäftsführer des Baden-Württembergischen Handwerkstages Oskar Vogel das Einführungsreferat. mehr

News 30.11.2016 // Verfahren der Wettbewerbszentrale zur Zulässigkeit des Verzichts auf die gesetzliche Zuzahlung – Termin zur mündlichen Verhandlung vor dem BGH am 01.12.2016

Steht es im Belieben eines Leistungserbringers, ob er die gesetzlich vorgesehenen Zuzahlungsbeträge beim Patienten einzieht? Diese Frage lässt die Wettbewerbszentrale derzeit in einem Verfahren klären. Am 1. Dezember findet die mündliche Verhandlung vor dem Bundesgerichtshof (BGH) statt. Zum Hintergrund: Der Beklagte betreibt einen Spezialversand für Diabetikerbedarf. Er warb damit, die auf den gesetzlich krankenversicherten Patienten entfallende Zuzahlung beim Erwerb von Hilfsmitteln zu übernehmen. So hieß es z. B.: mehr

News 30.11.2016 // Rückblick: Jahrestagung der Sachverständigen der HWK zu Köln – Wettbewerbszentrale informiert zum Trennungsgebot

Die Handwerkskammer zu Köln hat am 19. November 2016 die Jahrestagung der von ihr bestellten Sachverständigen in Köln ausgerichtet. Etwa 140 öffentlich bestellte und vereidigte Sachverständige waren der Einladung zu den Themen „Digitale Fotografie für Sachverständige“ und „Aktuelles zum Sachverständigenwesen“ ebenso gefolgt wie Gäste aus der Justiz, der Anwaltschaft und Vertreter anderer Kammern. mehr

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