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Fairness im Wettbewerb

Die Wettbewerbszentrale ist die größte und einflussreichste bundesweit und grenzüberschreitend tätige Selbstkontrollinstitution zur Durchsetzung des Rechts gegen den unlauteren Wettbewerb.

Auf dieser Webseite finden Sie umfassende Informationen über unsere Institution, Presseinformationen, aktuelle Nachrichten zum Wettbewerbsrecht und die in speziellen Dezernaten behandelten Branchen. Daneben informieren wir über die rechtlichen Grundlagen der Tätigkeit der Wettbewerbszentrale sowie das umfangreiche Informationsangebot in Form von Veranstaltungen und Publikationen.

Interessante Beiträge

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Aktuelles

News 20.04.2018 // BGH sieht „AdBlock Plus“ als zulässig an

Der BGH hat entschieden, dass das Angebot der Werbeblocker-Software „AdBlock Plus“ wettbewerbsrechtlich zulässig ist (Urteil v. 19.04.2018, Az. I ZR 154/16). mehr

News 06.04.2018 // In eigener Sache: Mitgliederversammlung und Jahreskonferenz der Wettbewerbszentrale 2018 am 24./25. April in Bad Homburg

Die diesjährige Mitgliederversammlung der Wettbewerbszentrale wird am 24./25. April 2018 in Bad Homburg stattfinden. Sie ist erstmals in eine Jahreskonferenz mit umfangreichem Programm integriert. Unter dem Titel „Innovation, Wettbewerb und Regulierung in Zeiten der Digitalisierung" sind zahlreiche Vorträge von verschiedenen Referenten sowie Seminare und Fachpanels vorgesehen, die auch für Nichtmitglieder zugänglich sind. Themen werden u.a. sein: mehr

News 05.04.2018 // Werbung von Immobilienportalen mit unabhängiger Tätigkeit und Bestpreisen - LG Berlin verhandelt am 10.04.2018 in Verfahren der Wettbewerbszentrale

Auf Antrag der Wettbewerbszentrale wird das Landgericht Berlin zu klären haben, ob ein Immobilien-Netzwerk mit Aussagen wie „Schnell und zum besten Preis Ihre Immobilie verkaufen“ oder „Bestpreis erreicht in 94%“ werben darf. Weiterhin steht die Aussage, dass private Immobilienverkäufer mit dem Portal „eine unabhängige Auswahl geprüfter Immobilienmakler“ erhielten, ebenso auf dem Prüfstand wie der Hinweis auf „verifizierte“ und „geprüfte“ Makler. Termin zur mündlichen Verhandlung vor dem Landgericht Berlin ist für den 10.04.2018 anberaumt (Az. 15 O 295/17). mehr

News 29.03.2018 // Unterschiedliche Entscheidungen zu Rezeptboni: Kammergericht hält 1 € - Gutschein für zulässig, OLG Frankfurt verurteilt Apotheke wegen „Brötchen-Gutschein“ – Klärung durch BGH

Der Streit um Boni und Gutscheine, die dem Apothekenkunden beim Kauf rezeptpflichtiger Arzneimittel mitgegeben werden, geht weiter. Wieder einmal wird der BGH das letzte Wort sprechen müssen, da Oberlandesgerichte in zwei von der Wettbewerbszentrale betriebenen Verfahren unterschiedliche Rechtsauffassungen vertreten (OLG Frankfurt, Urteil vom 2.11.2017, Az. 6 U 164/16; KG, Urteil vom 13.03.2018, Az. 5 U 97/15, beide Entscheidungen sind nicht rechtskräftig). mehr

News 28.03.2018 // EU-weit im Internet einkaufen: Neue Geoblocking-Verordnung in Kraft

Rechtzeitig zum Weihnachtsgeschäft 2018 gilt die neue Geoblocking-Verordnung (2018/302/EU), die den grenzüberschreitenden Internethandel in der EU fördern soll. Beim Online-Shopping stoßen Käufer immer wieder auf Barrieren, die sie an grenzüberschreitenden Einkäufen hindern. Die Nutzer werden z. B. auf die jeweilige Internetseite ihres Landes umgeleitet, auch wenn sie lieber auf der Internetseite des Anbieters in einem anderen Land einkaufen würden (sog. „Länderumleitung“). Oder der Nutzer kann sich aufgrund seines Wohnsitzes oder seines aktuellen Aufenthaltsortes nicht auf einer Webseite registrieren. Auch die Nicht-Akzeptanz von Zahlungsmitteln aus einem anderen EU-Mitgliedstaat kann zu einer Hürde werden. mehr

Pressemitteilung 27.03.2018 // Amazon muss Jugendschutz beachten – Wettbewerbszentrale geht erfolgreich gegen Anbieter von jugendgefährdenden Computerspielen vor

Bei der Wettbewerbszentrale gingen in den letzten Wochen zahlreiche Beschwerden gegen Anbieter von Spielkonsolen ein. Diese vertreiben Computerspiele mit sogenannten indizierten Spielen. Konkret geht es um das Spiel „Mortal Kombat“. Dieses Spiel ist in Deutschland von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien indiziert und es liegt auch eine Beschlagnahme vor. Gleichwohl wird dieses Spiel im Versandhandel und insbesondere bei Amazon angeboten. mehr

News 27.03.2018 // Zu den Anforderungen an eine „natürliche“ Deocreme

Das Landgericht Heidelberg hat die Betreiberin eines Online-Shops, die sich auf Kosmetik spezialisiert hat, verurteilt, eine Deocreme nicht mehr als „natürlich“ zu bewerben, sofern die Creme einen synthetischen Stoff enthält. Darüber hinaus muss die Shop-Betreiberin – wenn sie auf ein Testurteil „sehr gut“ verweist – die Prüfkriterien nennen und mitteilen, welche Produkte konkret getestet wurden (Landgericht Heidelberg, Anerkenntnisurteil vom 12.03.2018, Az. 12 O 4/18 KfH). mehr

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Wettbewerbszentrale Jahreskonferenz 2018

24. und 25. April 2018 in Bad Homburg
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Informationen

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