News

E-Commerce News

Meisterbriefe ganz einfach im Internet kaufen!?

By Redaktion / 6. Oktober 2010

„Fehlt Ihnen die Zeit, einen Doktortitel, Meisterbrief oder Gesellenbrief zu erwerben? Hier bei uns können Sie … Studienabschluss, Diplom, Bachelor oder Master einer anerkannten Universität ganz einfach kaufen.“

Mit dieser und ähnlichen Werbeaussagen wurden im Internet entsprechende Dokumente zum Kauf angeboten. Dabei wies der Anbieter nur am Rande darauf hin, dass diese Dokumente „nicht gegenüber Ämtern und Firmen“ gebraucht werden dürfen und dass der Missbrauch strafbar ist.

Gesundheitshandwerk News

Blickfangmäßiges Logo „Unser Partner für Markengläser ZEISS“ irreführend bei Sortimentsausnahmen für ZEISS-Gläser

By Redaktion / 5. Oktober 2010

Nicht selten muss die Wettbewerbszentrale Beschwerden nachgehen, die sich auf blickfangmäßige Angaben in der Werbung beziehen. So beanstandete sie die mit dem Logo des renommierten Brillenglasherstellers ZEISS verknüpfte Aktionswerbung eines Augenoptikers aus Halle. Von den Preisvorteilen waren aber gerade die Gläser des Herstellers ZEISS ausgenommen.

E-Commerce News

Wettbewerbswidrige Einschränkung des gesetzlichen Widerrufsrechts durch Unkostenbeitrag

By Redaktion / 29. September 2010

Bei der Wettbewerbszentrale gehen im Zusammenhang mit Fernabsatzgeschäften immer wieder Beschwerden über Unternehmen ein, die ihre Verpflichtung zur Rücknahme der Ware im Fall der Ausübung des Widerrufsrechtes zu umgehen bzw. dem Verbraucher die Ausübung des Rückgaberechts zu erschweren versuchen.

EU-Recht/Internationales Recht Gesundheit Lebensmittel News

EUGH soll den Begriff der gesundheitsbezogenen Angabe bei Lebensmitteln klären

By Redaktion / 28. September 2010

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat beschlossen, dem Gerichtshof der Europäischen Union einen Rechtsstreit zur Klärung der Frage vorzulegen, wie der Begriff der gesundheitsbezogenen Angabe bei Lebensmitteln zu verstehen ist. Dabei geht es um die Frage, ob ein Wein auf dem Etikett als „bekömmlich“ bezeichnet werden darf. Der Wein hat durch ein besonderes Herstellungsverfahren eine milde Säure

News

Greenpeace darf Müller-Milchprodukte als „Gen-Milch“ bezeichnen

By Redaktion / 24. September 2010

Wie schon der Bundesgerichtshof (Urteil vom 11. März 2008,Az. VI ZR 7/07) erlaubt auch das Bundesverfassungsgericht Greenpeace Müller Milch als „Gen-Milch“ zu bezeichnen. Müller-Milch störte sich daran, dass Greenpeace in einer Vielzahl von öffentlichkeitswirksamen Aktionen in den Jahren 2004 und 2005 ihre Produkte als „Gen-Milch“ benannt hat.

News Sicherheitswirtschaft

Auch Detektive müssen die Preisangabenverordnung beachten

By Redaktion / 23. September 2010

Zuletzt gingen bei der Wettbewerbszentrale vermehrt Beschwerden gegen Detektive ein. Gegenstand waren Verstöße gegen die Preisangabenverordnung. Verschiedene Detektive hatten im Internet ihre Dienstleistungen zu Nettopreisen angeboten und beispielsweise Stundensätze beworben, die die Mehrwertsteuer nicht enthalten. Dies führt dazu, dass diese Detektive scheinbar günstigere Preise anbieten als ihre Konkurrenz, die Bruttopreise inklusive Mehrwertsteuer für ihre Dienstleistungen nennt.

News Sicherheitswirtschaft

„Schlüsselerlebnis“ Schlüsseldienst – Überhöhte Abrechnungen können wettbewerbswidrig sein –

By Redaktion / 22. September 2010

Wenn die Tür ins Schloss fällt, hat so mancher Kunde anschließend ein wahres „Schlüsselerlebnis“. Der herbeigerufene Fachmann vom Schlüsseldienst präsentiert nach dem nur wenige Minuten dauernden Öffnen der versperrten Türe nicht selten eine saftige Rechnung in Höhe von 250 € bis 500 €. In jüngster Zeit mehren sich bei der Wettbewerbszentrale wieder die Beschwerden über solche zum Teil weit überhöhte Rechnungen von Schlüsseldienstunternehmen.

News

„Offizielle Krankenkasse der Deutschen Olympiamannschaft“ – Oberlandesgericht Düsseldorf bestätigt Verbot der Irreführung

By Redaktion / 21. September 2010

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in einem Berufungsurteil einer Betriebskrankenkasse auch weiterhin verboten, sich als „Offizielle Krankenkasse der Deutschen Olympiamannschaft“ zu bezeichnen (OLG Düsseldorf, Urteil vom 07. September 2010, Az. I-20 U 108/09) und bestätigte damit eine Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf

News Vorträge

Erstes Thüringer Mittelstandsforum

By Redaktion / 20. September 2010

Anlässlich des 1. Thüringer Mittelstandsforums am 20.09.2010 in Erfurt hat Frau Rechtsanwältin Jennifer Beal, Geschäftsführerin des Berliner Büros der Wettbewerbszentrale, auf die rechtlichen Fallstricke im Internet hingewiesen.

Im Rahmen des Workshops III mit dem Arbeitstitel „Rechtsfalle Internet?

News

Ticketanbieter müssen über zusätzliche Kosten frühzeitig aufklären

By Redaktion / 16. September 2010

Auch in diesem Jahr hat die Wettbewerbszentrale wieder an einer europaweit und von der Europäischen Kommission gesteuerten Untersuchung, einem sog. „Sweep“ teilgenommen: Geprüft wurden aktuell Online-Angebote von Anbietern von Event- und Sporttickets. Unter Federführung des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) hat die Wettbewerbszentrale zusammen mit der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv) sowie dem BVL 29 Internetanbieter geprüft.

Ihr direkter Zugriff auf folgende Bereiche: