Rückblick: Internationaler Liga-Kongress 2023 in Göteborg mit Panel zu Greenwashing

In 2023 wurde der Liga-Kongress von der nordischen Landesgruppe ausgerichtet und fand mit mehr als 90 Teilnehmern vom 21. bis 24. September 2023 in Göteborg (Schweden) statt. Am ersten Kongresstag hielt Frau Annemarie ter Heegde (DG Comp) einen instruktiven Vortrag zu den EU Leitlinien für die Vereinbarungen über horizontale Zusammenarbeit. Diesem Keynote-Speach folgte eine Podiumsdiskussion zu Greenwashing, ein Thema, das aktuell nicht nur viele Mitgliedstaaten, sondern auch den europäischen Gesetzgeber beschäftigt. Rechtsanwalt Martin Zeitlin (MarLaw Schweden) und Rechtsanwalt Jean-Philippe Arroya (JP Karsenty, Frankreich) zeigten anschaulich Beispiele aus der Rechtsverfolgungspraxis in Schweden und Frankreich. Weitere Podiumsdiskussionen fanden zur Rolle der Nachfragemacht im europäischen Wettbewerbsrecht und zum Recht des geistigen Eigentums statt.

Am zweiten Kongresstag wurden diese international und rechtsvergleichend beleuchteten Kongressthemen adressiert:

Frage A:

Machen die jüngsten Entwicklungen bei der Durchsetzung, der Rechtsprechung und den Leitlinien von Wettbewerbsbehörden und Regulierungsbehörden die Abgrenzung zwischen legitimen und effizienten Einkaufs- und Liefervereinbarungen und rechtsverletzendem Verhalten in der Praxis hinreichend deutlich, sodass Unternehmen und ihre Berater wissen, wie sie auf der richtigen Seite bleiben können? Gesetz?

Internationaler Berichterstatter: RA Jean-Louis Fourgoux, Paris und Brüssel

Frage B:

Welche Mechanismen existieren, um zu weit gefasste Marken zu vermeiden und Bedenken hinsichtlich einer Verstopfung der Markenregister auszuräumen (z. B. Bösgläubigkeit im Fall Sky vs. SkyKick; Anforderungen an Nutzungsnachweise), und sind diese Mechanismen wirksam?

Internationale Berichterstatterin: Ingrida Karina-Berzina, Universität Stockholm

In beiden Internationalen Berichten wurden auf Basis der eingegangenen nationalen Berichte jeweils die Unterschiede aber auch die Gemeinsamkeiten der verschiedenen Rechtssysteme herausgearbeitet. Mitglieder der Liga bzw. der deutschen Landesgruppe können die Berichte kostenfrei nach Login unter https://www.ligue.org/resources/international-and-national-reports abrufen.

In der Generalversammlung der Liga am 23. September 2023 stellte die stellvertretende Generalsekretärin der Liga, Jennifer Beal, den Tätigkeitsbericht der Liga für das vergangene Jahr vor. Die weiteren Mitglieder des Vorstands der Liga erläuterten sodann die kommenden Aufgaben und Ziele der Liga.

Das vollständige Programm sowie weitere Informationen zum Kongress 2023 sind unter https://www.ligue.org/congress/2023/ abrufbar.

Der Kongress in 2024 wird vom 07. bis 09. November 2024 in London stattfinden.

Zur Liga:

Die Internationale Liga für Wettbewerbsrecht ist die Dachorganisation für die in ihr zusammengeschlossenen nationalen Vereinigungen. Die deutsche Landesgruppe wird vom Förderkreis für Internationales Wettbewerbsrecht der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs (kurz: FIW) repräsentiert (mehr unter: Wettbewerbszentrale/Förderkreis Int. Wettbewerbsrecht >>). Die Mitglieder der Landesgruppen erhalten im Rahmen des jährlich stattfindenden Kongresses der Liga die Möglichkeit, international bedeutsame Themen mit Anwälten, Vertretern von Behörden und Wissenschaftlern zu diskutieren.

jb