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Profil

Unser Anspruch

Effizientes und möglichst außergerichtliches Konfliktmanagement

Das der Wettbewerbszentrale zur Verfügung stehende Instrumentarium zum Einschreiten gegen Wettbewerbsverstöße ist gesetzlich vorgegeben: Als klagebefugter Institution der Wirtschaft steht ihr ein gesetzlicher Unterlassungsanspruch gegen den Wettbewerbsverletzer zu, der vor den Zivilgerichten im Wege der privaten Klage geltend gemacht werden kann. Die Wettbewerbszentrale verfolgt jedoch grundsätzlich das Ziel, Konflikte außergerichtlich zu lösen.

Klares Stufenkonzept

Im Regelfall wird gegen den Verletzer zunächst eine Abmahnung ausgesprochen, um ohne gerichtliche Auseinandersetzung den Wettbewerbskonflikt beizulegen. Kann eine Einigung nicht erzielt werden, ruft die Wettbewerbszentrale in zahlreichen Fällen, in denen etwa Kleingewerbetreibende betroffen sind, die bei den Industrie- und Handelskammern eingerichteten Einigungsstellen an. Insgesamt können so die überwiegenden Streitigkeiten ohne kostspielige Anrufung der Gerichte beigelegt werden. Erst wenn außergerichtliche Lösungen nicht erreicht werden, werden die Gerichte bemüht.

Schnelles Handeln und klare Leitlinien – unverzichtbar im Wettbewerb

Um Marktbeeinträchtigungen durch Wettbewerbsverstöße zu vermeiden, setzt die Wettbewerbszentrale auf eine möglichst schnelle Untersagung wettbewerbswidriger Praktiken. In einer Vielzahl von Fällen beantragt sie insoweit eine einstweilige Verfügung vor Gericht. Bei klärungsbedürftigen Grundsatzfragen für die Wirtschaft erhebt sie in der Regel Hauptsacheklage. So führt sie zahlreiche Musterprozesse bis zum Bundesgerichtshof, um klare Leitlinien für die Unternehmen zu erreichen. Sie versteht sich damit zugleich als Motor der Rechtsentwicklung.

Unabhängigkeit und Neutralität

Die Wettbewerbszentrale wird in der Regel aufgrund von Beschwerden aus der Wirtschaft tätig. Sie ist aber auch befugt, aus eigener Initiative bei Wettbewerbsverzerrungen tätig zu werden. Sie klagt ausschließlich im eigenen Namen einen eigenen gesetzlichen Anspruch ein. Sie kann daher weder von Dritten zum Einschreiten „beauftragt“ werden noch unterliegt sie den „Weisungen“ der Beschwerdeführer. Beschwerden über unzulässige Geschäftspraktiken werden ohne Ansehen der Person des Beschwerdegegners und des Beschwerdeführers objektiv allein nach dem Maßstab des geltenden Rechts beurteilt. Mitglieder der Wettbewerbszentrale unterliegen ebenso einschränkungslos der Rechtsverfolgung wie Nichtmitglieder. Die rechtliche Beurteilung sowie die Entscheidung über die Einleitung wettbewerbsrechtlicher Verfahren obliegen dabei ausschließlich der Geschäftsführung der Wettbewerbszentrale.

Im Hinblick auf die Prozessführung ist die Wettbewerbszentrale weitestgehend finanziell unabhängig von den Beiträgen einzelner Mitglieder. Neben den Mitgliedsbeiträgen erhält sie eine gesetzlich vorgesehene Aufwandspauschale für begründete Abmahnungen sowie Vertragsstrafenzahlungen bei Verstößen gegen Unterlassungserklärungen. Letztgenannte Einnahmen werden überwiegend dem vom eigentlichen Verbandshaushalt getrennten Prozesskostenfonds zugeführt.

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