Logo der Wettbewerbszentrale

Suchergebnis Aktuelles

Volltextsuche:
Headline:
Datum von-bis(TT.MM.JJJJ): -
Text:
Kategorie:
Systematisierung:
Branche:

Aktuelles (158 Einträge)

17.01.2018 // Fahrschulwerbung: Wettbewerbszentrale rät weiter zur Vorsicht bei Werbung für Einsatz von Fahrsimulatoren
Aus aktuellem Anlass weist die Wettbewerbszentrale erneut daraufhin, dass für den Einsatz von Fahrsimulatoren im Fahrschulbereich keine Werbeaussagen verwendet werden dürfen, deren Richtigkeit nicht belegt werden kann. In drei Fällen erhielt die Wettbewerbszentrale aktuell Beschwerden darüber, dass Fahrschulunternehmer den Einsatz dieser Geräte in ihren Internettauftritten bewarben mit Aussagen, die den Eindruck erwecken, die Übungsstunden auf dem Simulator könnten Teile der praktischen Fahrausbildung ersetzen.
Weiter >>

17.01.2018 // Und noch einmal: BGH zu „Detox“ als gesundheitsbezogener Angabe
Mit einem jüngst bekannt gewordenen Beschluss in einem „Detox“-Verfahren gegen einen weiteren Hersteller einer Kräuterteemischung hat der BGH die Revision gegen ein Urteil des Oberlandesgerichts Bamberg (Urteil vom 29. Juni 2016, Az. 3 U 32/16) zurückgewiesen und noch einmal bestätigt, dass die Bezeichnung „Detox“ eine spezielle gesundheitsbezogene Angabe darstellt
Weiter >>

16.01.2018 // OLG Hamburg: Wirkaussagen für Gesundheitsmatte sind irreführend
Das Oberlandesgericht Hamburg hat einem Schweizer Vertreiber von so genannten Gesundheitsmatten zur Massage der Fußreflexzonen mehrere Aussagen als irreführend untersagt (OLG Hamburg, Urteil vom 21.12.2017, Az. 3 U 26/15). Geklagt hatte die Wettbewerbszentrale, nachdem sie das Unternehmen vergeblich aufgefordert hatte, die Aussagen zu unterlassen
Weiter >>

11.01.2018 // BGH verhandelt im April 2018 über Zulässigkeit von Werbeblockern im Internet
In einem Verfahren zur Frage der Zulässigkeit von AdBlockern im Internet hat der Bundesgerichtshof (BGH) Termin zur mündlichen Verhandlung für den 19.04.2018 anberaumt (Az. I ZR 154/16). Dies teilte der BGH am Dienstag in einer Pressemitteilung mit. Die Klägerin ist die Axel Springer AG und stellt im Rahmen ihrer Verlagstätigkeit ihre redaktionellen Inhalte auch auf ihren Webangeboten zur Verfügung und
Weiter >>

10.01.2018 // OLG Bamberg entscheidet zu „Zugelassenes Inkassounternehmen“
Die Werbung eines im Rechtsdienstleistungsregister eingetragenen Inkassounternehmens mit dem Hinweis „zugelassenes Inkassounternehmen“ ist nach einem Beschluss des OLG Bamberg nicht irreführend (OLG Bamberg, Hinweisbeschluss vom 12.06.2017 – 3 U 161/16). Das beklagte Inkassounternehmen warb sowohl auf seiner Homepage als auch auf dem Briefpapier mit dem Hinweis „zugelassenes Inkassounternehmen“.
Weiter >>

10.01.2018 // Keine „Qualitätskontrolle beim Hausbau“ bei lediglich stichprobenartiger Sichtprüfung
Ein Verein, der sich als Experte für Qualität beim Hausbau bezeichnet und eine „Qualitätskontrolle beim Hausbau“ zusätzlich zur örtlichen Bauüberwachung und zum Architekten anbietet, hatte damit geworben, durch seine Bausachverständigen eine engmaschige Prüfung und Fehlerbeseitigung vorzunehmen.
Weiter >>

09.01.2018 // Bundesverband nicht ohne Landesverbände, Anerkennung und Zertifizierung unzulässig
Ein im Vereinsregister als „Bundesverband“ eingetragener Verband aus dem Bereich des Kfz-Handwerks muss auf Betreiben der Wettbewerbszentrale seine Verbandsbezeichnung im Vereinsregister ändern lassen. Dem liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Der seit dem 07.02.2014 im Vereinsregister des Amtsgerichts Krefeld eingetragene Verein hatte auf seiner Homepage an zahlreichen Stellen mit der Bezeichnung
Weiter >>

04.01.2018 // Inkassounternehmen sind verpflichtet, die Grundlage ihrer geltend gemachten Inkassovergütung deutlich und zutreffend anzugeben
Das Landgericht Köln hat einem Inkassounternehmer untersagt in einem Aufforderungsschreiben als Grundlage für die geltend gemachten Inkassokosten Vorschriften des Einführungsgesetzes zum Rechtsdienstleistungsgesetz ebenso wie das Rechtsanwaltsvergütungsgesetz zu benennen (LG Köln, Urteil vom 23.05.2017, Az. 31 O 92/16). Der beklagte Inkassounternehmer hatte eine Forderung für seinen Auftraggeber geltend gemacht und sich im Rahmen der Berechnung der gleichzeitig mit der Hauptforderung geltend gemachten Inkassokosten auf § 4 Abs. 5 RDGEG (Einführungsgesetzt zum Rechtsdienstleistungsgesetz) i. V. m. Nr. 2300 VV RVG (Rechtsanwaltsvergütungsgesetz) berufen. Das Landgericht Köln sieht diese Berufung
Weiter >>

Anfang - Zurück - 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 - Vor - Ende