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E-Commerce/IT

F.A.Q.

Wie gestalte ich das Impressum meines Internet-Auftritts richtig?

Nach der Regelung des am 1.3.2007 in Kraft getretenen § 5 TMG (der den alten § 6 TDG ersetzt) müssen Telemediendiensteanbieter eine Anbieterkennzeichnung leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar halten.

Die Anbieterkennzeichnung muss u. a. enthalten (die Anforderungen überschneiden sich teilweise mit den Informationspflichten im Fernabsatz):
  • Name und (ladungsfähige) Anschrift, unter der der Diensteanbieter niedergelassen ist
  • bei juristischen Personen deren Rechtsform, (mindestens) einen Vertretungsberechtigten, Registerangaben sowie ggf. Angaben zum Kapital und zu einer Insolvenz der juristischen Person. Da der Gesetzestext in dieser Hinsicht missverständlich ist, ist darauf hinzuweisen, dass eine Angabe zum Kapital der juristischen Person nur erfolgen muss, wenn eine derartige (freiwillige) Angabe auch auf den Geschäftsbriefen erfolgt.
  • Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit Ihnen ermöglichen, einschließlich der Adresse der elektronischen Post (d. h. neben der Adresse der elektronischen Post muss ein zweiter unmittelbarer Kontaktweg eröffnet sein. Nach einem Urteil des EuGH v. 16.10.2008, Rs. C-298/07 muss eine Telefonnummer nicht zwingend angegeben werden, dies ist jedoch zu empfehlen!)
  • Ggf. Angaben zu einer Aufsichtsbehörde, welche die Tätigkeit des Anbieters überwacht
  • Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschaftsregister oder Genossenschaftsregister und die entsprechende Registernummer (falls Sie in einem oder mehreren Registern eingetragen sind)
  • Umsatzsteueridentifikationsnummer (falls Sie eine haben, diese Nummer ist nicht mit der normalen Steuernummer zu verwechseln, die Sie auf Rechnungen angeben müssen)

Kontakt

Wettbewerbszentrale Dr. Tudor Vlah
Tannenwaldallee 6 61348 Bad Homburg Telefon: 06172 - 121538
Telefax: 06172 - 121510
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