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E-Commerce/IT

F.A.Q.

Wie formuliere ich bei einem Fernabsatzvertrag die Widerrufs- bzw. Rückgabebelehrung richtig?
Fernabsatzverträge sind Verträge, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zu Stande kommen. Das bedeutet, die beiden Vertragspartner stehen sich nicht persönlich gegenüber, sondern zum Vertragsschluss wird z. B. ein Telefaxgerät oder das Internet verwendet.

Bei Fernabsatzverträgen muss ein Unternehmer diverse Informationspflichten beachten. Unter anderem muss er den Verbraucher insbesondere über das Bestehen oder Nichtbestehen eines Widerrufs- oder Rückgaberechts sowie die Bedingungen, Einzelheiten der Ausübung, insbesondere Namen und Anschrift desjenigen, gegenüber dem der Widerruf zu erklären ist, und die Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe informieren.

Weist der Unternehmer überhaupt nicht auf das Widerrufs- bzw. Rückgaberecht hin oder formuliert er es falsch, so kann dies zu einer Abmahnung führen. Verhindern lässt sich das durch eine korrekte Formulierung der Belehrung. Da die Regelungen des Widerrufs- und Rückgaberechts eine Vielzahl von Problemen mit sich bringen, empfehlen wir, die vom Gesetzgeber bereitgestellten Muster für die korrekte Widerrufs- bzw. Rückgabebelehrung nebst Anmerkungen zu verwenden, die Sie in den Anlagen 1 und 2 zu Artikel 246 § 2 Abs. 3 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch finden. Wir weisen darauf hin, dass eine individuelle Abänderung der Muster – insbesondere in Haftungs- und/oder fristverkürzender Weise – zur Unwirksamkeit führen kann und damit die Gefahr einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung birgt.

Die seit dem 04. August 2011 geltenden Muster für die Widerrufsbelehrung >> bzw. für die Rückgabebelehrung >> finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums der Justiz hier >>.

Kontakt

Wettbewerbszentrale Christina Kiel, LL.M.
Landgrafenstraße 24B 61348 Bad Homburg Telefon: 06172-121529
Telefax: 06172-84422
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